Freitag, November 04, 2005

Thema Nr. 1 - Blaise Compaoré


Okey, da Geschichte und Politik nicht gerade meine Stärken sind, fasse ich mich kurz! Seit Wochen gibt es nur noch ein Thema in den Medien und den Maquis. Präsident Blaise Compaoré! Am 13. November 2005 finden hier die Präsidentenwahlen statt. Überall auf den Strassen sind Plakate "Votez Blaise Compaoré" zu sehen. Die Leute tragen T-Shirts mit Werbung drauf. 13 Kandidaten stehen zur Auswahl. Viele haben genug von Blasie, doch da keiner der anderen Kandidaten über genügend Potential verfügt, sind sich viele Burkinabè sicher, das Blaise erneut das Rennen machen wird. Oft hört man sagen: "Ich wähle jeden, ausser Blaise", doch so kann keine Mehrheit entstehen. Einige haben Angst, dass die politische Stabilität des Landes gefärdet werden könnte. In vielen Nachbarländer (z.B. Elfenbeinküste) kam es zu Krieg, als ein langjähriger Präsident abgesetzt wurde. Zudem sind die Leute in den Dörfer sehr leicht zu beeinflussen. Viele haben eine schlechte Bildung und sind sehr arm. Es genügt ihnen ein T-Shirt für den "Winter" zu geben und der Kandidat erhält dafür ihre Stimme.

Burkina Faso befindet sich seit der Annahme der Verfassung 1991 in der Vierten Republik, die präsidialen Charakter nach französischem Vorbild aufweist. Staatsoberhaupt ist der Président du Faso, der nach der Verfassungsänderung von 2000 alle fünf Jahre (vorher alle sieben Jahre) gewählt wird und einmal wiedergewählt werden kann. Am 15. Oktober 1987 wurde Blaise Compaoré sechster Präsident von Burkina Faso. 1991 ließ er sich durch Wahlen bestätigen. Die Opposition boykottierte diese Wahlen, die Wahlbeteiligung lag bei 27%. Blaise Compaoré konnte 1998 bei den bisher letzten Präsidentschaftswahlen 87,5 % der Stimmen gewinnen. Der Premierminister wird vom Präsidenten ernannt und heißt seit dem Jahr 2000 Paramanga Ernest Yonli.
Alle fünf Jahre wird das
Parlament gewählt. Von den derzeit 111 Abgeordneten gehören 57 der Regierungspartei Congrès pour la Démocratie et le Progrès (CDP) an, welche bei den Wahlen 2002 deutliche Verluste hinnehmen musste. Die Opposition ist heillos zersplittert und dadurch keine Gefahr für den Präsidenten Blaise Compaoré. Zu nennen sind die von Gilbert Ouédraogo geführte Alliance pour la Démocratie et la Féderation-Rassemblement démocratique africain (ADF-RDA), die Union nationale pour la Démocratie et le Développement (UNDD) von Hermann Yaméogo und den bis vor kurzem vom bekannten Historiker Joseph Ki-Zerbo geleiteten Parti pour la Démocratie et le Progrès/Parti Socialiste (PDP/PS). Mehrere sankaristische Bewegungen sind im Parlament vertreten; die ideologische Zersplitterung der Erben Sankaras, darunter auch tatsächliche Familienmitglieder (Bénéwendé Stanislas Sankara), konnte in den letzten Jahren nicht überwunden werden.
Das Land besitzt aktive Gewerkschaften, die zu Streiks und Demonstrationen mehrere Tausend Menschen mobilisieren können.
Die Presse hat gewisse Möglichkeiten, die Verhältnisse zu kritisieren. Trotzdem bestehen von der Staatsmacht ungeschriebene rote Linien, die zu überschreiten gefährlich werden kann, wie im Fall des ermordeten Journalisten
Norbert Zongo zu vermuten ist. Die Journalisten sind oft schlecht ausgebildet, haben wenige Mittel zur Verfügung, und kritisch scheinende Artikel werden nicht selten sogar vom Staat lanciert, um den Anschein einer freien Presse zu erwecken.