Session CGAB - CSLP

Seit Anfangs Jahr arbeite ich mit dem Programmbeauftragten Jean-Maire Dabiré zusammen. Er ist unter anderem für die direkte Finanzhilfe an den Staat zuständig. Die ganze Finanzhilfe wurde 2005 neu strukturiert. Das daraus entstandene CGAB (Cadre général d’organisation des appuis budgétaires) besteht aus Vertretern der Regierung und verschiedenen Geldgebern. Zur Zeit sind folgende 9 Kapitalgeber im CGAB vertreten: Weltbank, Banque Africaine du Développement, Commission Européenne, Frankreich, Schweden, Schweiz, Dänemark, Deutschland und die Niederlanden. Die Gesamtsumme von 93,05 Milliarden CFA (ca. 219 Mio CHF) wird in die öffentlichen Finanzen, die Makroökonomie und in die Umsetzung des CSLP (Cadre stratégique de lutte contre la pauvreté) investiert. Die Regierung darf „frei“ (unter gewissen Bedingungen; gemäss Matrice) entscheiden, wo das Geld im Rahmen dieser drei Gebiete eingesetzt wird.

Um die Verwendung der Gelder zu überwachen wurde eine „Matrice agréee“ erarbeitet. Sie enthält verschiedene Ziele / Massnahmen, welche während des Jahres umgesetzt werden müssen (z. B. Erarbeitung einer Strategie Korruptionsbekämpfung). Für einige Kapitalgeber müssen spezifische Massnahmen erfüllt sein, bevor das Budget freigegeben wird. Die Matrice wird aus Schweizer Sicht global betrachtet. Falls genügend Ziele zu unserer Zufriedenheit erfüllt sind, werden die 8 Mio. CHF vom Seco ausbezahlt.
Für die Erarbeitung der Matrice mussten die verschiedenen Geldgebern Prioritäten setzten und einen gemeinsamen Nenner finden. Da verschiedene Kulturen und Arbeitsweisen aufeinander treffen, war dies kein leichtes Unterfangen. Der ganze Prozess ist erst seit einem Jahr in Betrieb und die Matrice noch nicht zur vollsten Zufriedenheit ausgereift.
Das „Secrétariat technique“ und der „Chef de file“ versuchen zusammen mit der Regierung eine gute Koordination und Harmonisierung zu erzielen.
Secrétariat technique: Es besteht jeweils aus zwei Geldgeber (2005: CE / CH – 2006: CH / FR). Zusammen mit der Regierung werden diverse Sitzungen vorbereitet und jegliche Informationen an alle Kapitalgeber übermittelt.
Chef de file: Einer der Kapitalgeber übernimmt das Mandat, welches sechs Monate dauert, und vertritt alle Partner gegen aussen. Für das erste Semester 2006 übernimmt die Schweiz diese Aufgabe. Im Rahmen dieses Auftrages kann ich Jean-Marie unterstützen und an den jeweiligen Sitzungen teilnehmen, was mir einen Einblick in die Finanzhilfe gibt.

Am 16. Februar 2006 durfte ich an der Session, welche zweimal im Jahr statt findet, teilnehmen. Alle Geldgeber treffen sich bei dieser Gelegenheit mit dem „Ministre des finances et du budget“ und dem „Ministre de l’économie et du développement“, um über verschiedene Aspekte der Finanzhilfe zu diskutieren. An dieser Session wurde die Bilanz 2005 und die Ziele / Arbeitsprogramm 2006 vorgestellt und diskutiert. Selbstverständlich waren die Erfüllung der Matrice und der Zahlungsstand 2006 ein Thema. Es wurden viele kritische Fragen gestellt und es entstanden sehr interessante Wortgefechte.